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Allgemeine Geschäftsbedingungen des Online-Shops
von Zünd-Licht.de (Inhaber: Andreas Osterhaus)
1. Allgemeines
1.1 Diese Allgemeinen
Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das Zustandekommen des Kaufvertrages
und die beiderseitigen Vertragspflichten zwischen Zünd-Licht.de
und dem Kunden, der über den Online-Shop von Zünd-Licht.de
(www.Zünd-Licht.de) Waren käuflich erwerben kann.
1.2 Diesen Bedingungen
entgegenstehende oder abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden
erkennt Zünd-Licht.de nicht an, es sei denn, Zünd-Licht.de
stimmt diesen ausdrücklich zu. Individualvereinbarungen bleiben
von der vorstehenden Regelung unberührt.
2. Informationspflichten
2.1 Nach Aufrufen
der Internetseite „kostenloses Kundenkonto“ wird der Kunde
durch Eingabe seiner Daten in die Kundenliste des Online-Shop-Systems
von Zünd-Licht.de (Erstregistrierung) aufgenommen und verpflichtet
sich hierbei, wahrheitsgemäße Angaben zu machen.
2.2 Die Angaben
sind jederzeit nach Einloggen in das Online-Shop-System auf der Internetseite
„Meine Daten“ veränderbar. Sofern sich Daten des Kunden
verändern, insbesondere Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefon-
und Faxnummer etc. ist der Kunde verpflichtet, seine Angaben unverzüglich
im Online-Shop-System zu korrigieren.
2.3 Der Kunde hat dafür
Sorge zu tragen, dass die von ihm angegebene E-Mail-Adresse erreichbar
ist, und nicht aufgrund von Weiterleitung, Stilllegung oder Überfüllung
des E-Mail-Kontos ein Empfang ausgeschlossen ist.
3. Vertragsschluss
3.1 Angebote und Angaben zu Waren auf sämtlichen
Internetseiten von Zünd-Licht.de, insbesondere im Rahmen des Bestellvorgangs
sowie auf allen Werbeträgern, sind unverbindlich und erfolgen freibleibend.
Sie stellen die Aufforderung an den Kunden dar, ein Angebot zum Abschluss
eines Vertrages mit Zünd-Licht.de abzugeben. Die Abbildungen auf
der Internetseite sind nur eine ungefähre Darstellungen der Waren.
Geringfügige Abweichungen sind deshalb möglich.
3.2 Der Mindestbestellwert
beträgt 15,00 EURO.
3.3 Nach der Erstregistrierung
bzw. nach Eingabe der E-Mail-Adresse und des Passwortes auf der Internetseite
„Login Box“ kann der registrierte Kunde die von Zünd-Licht.de
angebotenen Warenleistungen in Anspruch nehmen. Mit dem Anklicken des
Bestell-Buttons erklärt der Kunde verbindlich, den Inhalt des Warenkorbs
erwerben zu wollen. Zünd-Licht.de ist berechtigt, das darin liegende
Vertragsangebot innerhalb einer Woche anzunehmen.
3.4 Zünd-Licht.de
sendet an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse unmittelbar nach
Abgabe seiner Bestellung eine E-Mail zu, mit der Zünd-Licht.de
den Eingang der Bestellung. Die E-Mail, mit der der Eingang der Bestellung
bestätigt wird, ist keine verbindliche Vertragsannahme.
3.5 Der Kunde verpflichtet
sich, Zünd-Licht.de unverzüglich zu informieren, wenn diese
E-Mail ihn nicht unmittelbar nach Abgabe der Bestellung erreicht hat
(E-Mail an info@andreas-osterhaus.de).
3.6 Die Annahme kann durch die Auslieferung der Ware oder dadurch
erklärt werden, dass Zünd-Licht.de dem Kunden die Annahme
des Vertragsangebotes ausdrücklich schriftlich per E-Mail bestätigt.
Mit der Annahme ist der Vertrag zustande gekommen.
3.7 Soweit ein Vertrag unter Angabe falscher Kundendaten geschlossen
worden ist, ist Zünd-Licht.de berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
Der Rücktritt wird schriftlich erklärt. Die Schriftform ist
auch durch Absenden einer E-Mail gewahrt.
4.
Widerrufsrecht bei Verbraucherverträgen
4.1 Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von zwei
Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax,
E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware widerrufen.
4.2 Die Widerrufsfrist beginnt mit dem Tag des Wareneingangs beim
Empfänger. Die Widerrufsfrist beginnt aber nicht, bevor Zünd-Licht.de
seinen Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2
des Bürgerlichen Gesetzbuches in Verbindung und den Pflichten
nach § 312e Abs. 1 Satz 1 des Bürgerlichen Gesetzbuches
nachgekommen ist.
4.3 Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige
Absendung der Widerrufserklärung oder Ware.
Der Widerruf ist zu richten an:
Zünd-Licht.de
Andreas Osterhaus
Heierhofweg 2
48640 Iserlohn
Fax: +49 (0) 2371 4826
E-Mail: info@andreas-osterhaus.de
4.4 Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen
Leistungen zurückzugewähren.
Paketversandfähige Waren sind sofort nach Ausübung des
Widerrufsrechts an Zünd-Licht.de zurückzusenden, wenn
der Widerruf nicht bereits durch Rücksendung ausgeübt
wurde.
4.5 Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn
die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis
der zurück zusendenden Ware einen Betrag von 40,00 EURO nicht
übersteigt. Anderenfalls ist die Rücksendung für
den Kunden kostenfrei. Das Porto wird in diesem Fall zurückerstattet.
Nicht paketversandfähige Waren werden beim Kunden abgeholt.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen muss der Kunde innerhalb
von 30 Tagen nach Absendung seiner Widerrufserklärung erfüllen.
4.6 Kann der Kunde die empfangene Ware ganz oder teilweise nicht
oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss
er Zünd-Licht.de insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies gilt
nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf
deren Prüfung, wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft
möglich gewesen wäre, zurückzuführen ist. Im
Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem
er die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und
alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.
4.7 Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Waren, die nach Kundenspezifikationen
angefertigt wurden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse
des Kunden zugeschnitten oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit
nicht für eine Rücksendung geeignet sind. |
5. Preise, Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht
5.1 Die von Zünd-Licht.de angegebenen Preise beinhalten
keinerlei Zusatzleistungen wie z.B. Installationen, Aufbau oder sonstige
Nebenleistungen.
5.2 Maßgeblich für die Rechnungsstellung
ist der Preis zum Zeitpunkt der Abgabe des Angebots des Kunden.
5.3 Mit Aktualisierung der Internetseiten
von Zünd-Licht.de werden alle früheren Preise und sonstigen
Angaben über Waren ungültig.
5.4 Das Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine
Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt
oder durch Zünd-Licht.de anerkannt wurden.
5.5 Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht
nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis
beruht.
6. Zahlung, Fälligkeit, Zahlungsverzug
6.1 Der Kunde hat die Wahl zwischen 3 Zahlungsweisen, die Waren
zu bezahlen. Zünd-Licht.de bietet Zahlung entweder per Vorkasse
durch Banküberweisung oder per Barzahlung bei Abholung an. Zünd-Licht.de
behält sich das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten
zu akzeptieren oder auszuschließen.
6.2 Die Zahlung per Rechnung ist juristischen
Personen des öffentlichen Rechtes, Kindergärten oder Schulen
vorbehalten. Der Kaufpreis ist in diesem Fall innerhalb von 7 Tagen
nach Rechnungsdatum ohne jeden Abzug fällig.
6.3 Bei Zahlung per Vorkasse verpflichtet
sich der Kunde, den Kaufpreis nach Bestätigung der Bestellung durch
Zünd-Licht.de unverzüglich zu zahlen. Im Falle der Zahlungsweise
per Vorkasse durch Banküberweisung teilt Zünd-Licht.de dem
Kunden in der E-Mail, die er nach dem Bestellvorgang erhält, die
Kontoverbindungsdaten mit.
6.4 Gerät der Kunde nach den gesetzlichen
Vorschriften mit der Zahlung des Kaufpreises in Verzug, ist dieser während
des Verzugs zu verzinsen. Der Verzugszinssatz beträgt für
das Jahr fünf Prozentpunkte (5%) über dem Basiszinssatz. Bei
Verträgen, an denen ein Verbraucher nicht beteiligt ist, beträgt
der Zinssatz für das Jahr acht Prozentpunkte (8%) über dem
Basiszinssatz.
6.5 Die Geltendmachung eines höheren
Verzugsschadens bleibt vorbehalten. Für den Fall, dass Zünd-Licht.de
einen höheren Verzugsschaden geltend macht, hat der Kunde die Möglichkeit
nachzuweisen, dass der geltend gemachte Verzugsschaden überhaupt
nicht oder in zumindest wesentlich niedrigerer Höhe angefallen
ist.
7. Lieferung
7.1 Die Lieferung erfolgt durch Versenden der Ware an die vom
Kunden mitgeteilte Adresse im Online- Shop-System. Die Lieferfrist von
vorrätigen Waren beträgt in die Lieferzone 1 (Deutschland,
Österreich, Benelux) 1 - 3 Werktage nach Erhalt des Kaufpreises.
Bei Lieferungen in andere Lieferzonen verlängert sich die Lieferzeit
auf 2 - 4 Werktage. Diese Angaben sind unverbindlich, soweit nichts
anderes vereinbart ist.
7.2 Bei Bestellung von nicht vorrätigen
Waren verlängert sich die Lieferzeit auf 5 - 10 Tage (Lieferzone
1) bzw. 7 - 13 Tage (übrige Lieferzonen). Die Vorrätigkeit
der Ware kann der Verfügbarkeitsanzeige auf der jeweiligen Produktseite
entnommen werden.
7.3 Die Lieferung erfolgt gegen die bei der
Internetbestellung angegebenen Versandkosten. Wenn der Kunde eine spezielle
Art der Versendung wünscht, bei der höhere Kosten anfallen,
so hat er diese Mehrkosten zu tragen.
7.4 Zünd-Licht.de ist zu Teillieferungen
berechtigt. Zünd-Licht.de versendet eine Teillieferung wenn ein
Artikel der Bestellung die Lieferung um mehr als 1 Woche verzögern
würde.
8. Eigentumsvorbehalt
8.1 Zünd-Licht.de behält sich das
Eigentum an gelieferter Ware bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher
Forderungen aus dem mit dem Kunden geschlossenen Kaufvertrag vor.
8.2 Der Kunde ist verpflichtet, solange das
Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, die gelieferte Ware
pfleglich zu behandeln. Insbesondere ist er verpflichtet, hochwertige
Ware auf eigene Kosten gegen Diebstahl-, Feuer- und Wasserschäden
ausreichend zum Neuwert zu versichern.
8.3 Solange das Eigentum noch nicht übergegangen
ist, hat der Kunde Zünd-Licht.de unverzüglich schriftlich
zu benachrichtigen, wenn die gelieferte Ware gepfändet oder sonstigen
Eingriffen Dritter ausgesetzt ist und Dritte unverzüglich auf das
Vorbehaltseigentum hinzuweisen. Soweit der Dritte nicht in der Lage
ist, Zünd-Licht.de die gerichtlichen und außergerichtlichen
Kosten einer Klage gemäß § 771 ZPO zu erstatten, haftet
der Kunde Zünd-Licht.de für den entstandenen Ausfall.
8.4 Der Kunde darf die Vorbehaltsware im Rahmen
des ordnungsgemäßen Geschäftsganges weiterveräußern,
tritt jedoch bereits jetzt alle hieraus resultierenden Ansprüche
gegen die Abnehmer zur Sicherung der Zahlungsforderungen von Zünd-Licht.de
in Höhe des geschuldeten Betrages an Zünd-Licht.de ab. Zünd-Licht.de
nimmt diese Abtretung an. Ist der Kunde mit einer oder mehreren Zahlungen
ganz oder teilweise in Verzug, stellt er seine Zahlungen ein oder ist
über sein Vermögen die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens
beantragt, darf der Kunde nicht mehr über die Vorbehaltsware verfügen.
Zünd-Licht.de ist in einem solchen Fall berechtigt, vom Vertrag
zurückzutreten, ohne dem Kunden zuvor eine Frist für die Leistungserbringung
setzen zu müssen. Auch ohne zurückzutreten, ist Zünd-Licht.de
berechtigt, die Vorbehaltsware herauszuverlangen oder die Befugnis des
Kunden zur Einziehung der Forderungen aus der Weiterveräußerung
zu widerrufen.
9. Gewährleistung
9.1 Mängel an gelieferten Waren einschließlich
Benutzerhandbücher und sonstigen Begleitmaterials werden von Zünd-Licht.de
innerhalb der Mängelhaftungsfrist von zwei Jahren beginnend mit
der Ablieferung nach entsprechender Mitteilung durch den Kunden behoben.
9.2 Für Kunden, die nicht als Verbraucher
anzusehen sind, verjähren die Mangelansprüche in zwölf
Monaten ab Ablieferung der Ware, sofern Zünd-Licht.de den Mangel
nicht arglistig verschwiegen hat. Die gesetzliche Verjährung der
Rückgriffsansprüche von Unternehmern bleibt hiervon unberührt.
Gesetzliche Rückgriffsansprüche bestehen nur insoweit, als
der Kunde mit seinen Abnehmern keine über die gesetzlichen Mängelansprüche
hinausgehenden Vereinbarungen getroffen haben.
9.3 Offensichtliche Mängel sind vom Kunden
innerhalb von zwei Wochen ab Lieferung der Ware schriftlich gegenüber
Zünd-Licht.de per E-Mail, Fax oder Post zu rügen.
9.4 Kunden, die nicht als Verbraucher anzusehen
sind, müssen die gelieferten Produkte innerhalb von 7 Tagen nach
Erhalt auf ihre Vertragsgemäßheit untersuchen und erkennbare
Mängel unverzüglich rügen. Ansonsten gelten die gelieferten
Waren als genehmigt.
9.5 Der Kunde hat zunächst die Wahl,
ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen
soll. Zünd-Licht.de ist jedoch berechtigt, die vom Kunden gewählte
Art der Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen
Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne
erhebliche Nachteile für den Kunden bleibt. Während der Nacherfüllung
sind die Herabsetzung des Kaufpreises oder der Rücktritt vom Vertrag
durch den Kunden ausgeschlossen. Eine Nachbesserung gilt mit dem erfolglosen
zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus
der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen
etwas anderes ergibt. Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen oder
hat Zünd-Licht.de die Nacherfüllung insgesamt verweigert,
kann der Kunde nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung)
verlangen oder den Rücktritt vom Vertrag erklären.
9.6 Schadensersatzansprüche zu den nachfolgenden
Bedingungen wegen des Mangels kann der Kunde erst geltend machen, wenn
die Nacherfüllung fehlgeschlagen ist oder Zünd-Licht.de die
Nacherfüllung verweigert hat. Das Recht des Kunden zur Geltendmachung
von weitergehenden Schadensersatzansprüchen zu den nachfolgenden
Bedingungen bleibt davon unberührt.
10. Haftung
10.1 Zünd-Licht.de haftet unbeschadet vorstehender Regelungen
und der nachfolgenden Haftungsbeschränkungen uneingeschränkt
für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf
einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung von
Zünd-Licht.de oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen
Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen
von Zünd-Licht.de beruhen sowie für Schäden, die von
der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz (§ 14 ProdHaftG) umfasst
werden.
10.2 Zünd-Licht.de haftet auch für
Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden,
soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung solcher Vertragspflichten
betrifft, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks
von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflichten).
10.3 Zünd-Licht.de haftet jedoch nur,
soweit die Schäden in typischer Weise mit dem Vertrag verbunden
und vorhersehbar sind. Bei einfachen fahrlässigen Verletzungen
nicht vertragswesentlicher Nebenpflichten haftet Zünd-Licht.de
im Übrigen nicht.
10.4 Eine weitergehende Haftung ist ohne Rücksicht
auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen.
Soweit die Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies
auch für die Haftung der Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und
Erfüllungsgehilfen von Zünd-Licht.de.
11. Datenschutz
11.1 Der Kunde erklärt sein Einverständnis damit, dass
seine für die Abwicklung der Bestellung sowie Archivierung notwendigen
persönlichen Daten auf Datenträgern gespeichert werden. Er
stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen
Daten durch Zünd-Licht.de ausdrücklich zu. Sämtliche
Daten werden von Zünd-Licht.de vertraulich behandelt. Die für
die Bearbeitung eines Auftrags notwendigen Daten wie Name und Lieferadresse
werden im Rahmen der Durchführung der Lieferung an die mit der
Lieferung der Ware beauftragen Unternehmen weitergegeben.
11.2 Dem Kunden steht das Recht zu, seine
Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen.
Zünd-Licht.de verpflichtet sich für den Fall des Widerrufs
zur sofortigen Löschung der persönlichen Daten des Kunden,
es sei denn, ein Bestellvorgang ist noch nicht vollständig abgeschlossen.
11.3 Weitere Information erhält der Kunde
durch die Datenschutzerklärung von Zünd-Licht.de, die auf
der Internetseite http://www.zünd-licht.de jederzeit abrufbar ist.
12. Sonstiges
12.1 Alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis und
den mit den Kunden geschlossenen Verträgen unterliegen dem Recht
der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
12.2 Sofern es sich bei dem Kunden um einen
Kaufmann, ein öffentlich rechtliches Sondervermögen oder eine
juristische Person des öffentlichen Rechtes handelt, ist das Gericht
an dem Zünd-Licht.de seinen Sitz hat, zuständig, sofern nicht
für die Streitigkeit ein ausschließlicher Gerichtsstand begründet
ist.
12.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieses
Vertrages unwirksam sein oder werden oder eine Lücke enthalten,
so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.
13. Anbieterkennzeichnung
Zünd-Licht.de
Inhaber: Andreas Osterhaus
Kalthofer Feld 2
58640 Iserlohn
Tel: +49 (0) 2371 4825
Fax: +49 (0) 2371 4826
E-Mail: info@andreas-osterhaus.de
Internet: www.zünd-licht.de
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer
gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz: DE 243 838 617
Steuernummer: 328/5911/0075
Inhaltlich verantwortlich gemäß § 6 MDStV:
Andreas Osterhaus (Adresse siehe oben)
14. Hinweis zur Entsorgung von Batterien
14.1 Gemäß § 12 der Verordnung über die
Rücknahme und Entsorgung gebrauchter Batterien und Akkumulatoren
(BattV) vom 27. März 1998 (BGBl. I S. 658) weist 328/5911/0075darauf
hin, dass der Kunde als Endverbraucher zur Rückgabe gebrauchter
Batterien gesetzlich verpflichtet ist. Batterien können nach Gebrauch
beim Verkäufer oder in dessen unmittelbarer Nähe unentgeltlich
zurückgegeben werden. Werden Batterien an den Verkäufer übersandt,
ist das Paket ausreichend zu frankieren.
14.2 Das nachstehende Symbol bedeutet, dass
es sich um schwermetallhaltige, schadstoffhaltige Batterien handelt,
die nicht mit dem einfachen Haus- oder Gewerbeabfall entsorgt werden
dürfen. Die unter dem Symbol befindlichen Abkürzungen bedeuten:
„Cd“ (Cadmium), „Li“ (Lithium) / „Li-Ion“
(Lithium-Ionen), „Ni“ (Nickel), „Mh“ (Metallhydrid),
„Pb“ (Blei), „Zi“ (Zink).

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